Italienische Regierung"Wir sind elegant, wir lächeln"

 

Stand: 02.06.2018 17:17 Uhr

 

"Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem neuen italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte angerufen. Sie habe ihm zu seiner Ernennung gratuliert und ihm Erfolg bei der Bewältigung der Aufgaben gewünscht"Zit. Tagesschau 2.6.2018 Nun hat es doch noch geklappt: Die Italiener bekommen die Regierung, die sie sich gewünscht haben. Zumindest an der Wahlurne gewünscht haben. Nur weg vom italienischen Parteiensystem.Diese  Erkenntnis kommt spät. Wenn es nicht funktioniert, dann kann  es wieder eine Regierungskríse geben und alle politischen Bestrebungen beginnen wieder bei LOS.
Im Augenblick passt die neue Regierung wie die Faust aufs Auge. Die EU verspricht einen Neuanfang , davon ist in der Praxis höchsten was im Fernsehen zu merken. Weg von dem etablierten Parteiensystem und weg von der EU? Das sind zwei paar Schuhe  und weg von der EU ist ein verdammt starker Hebel. Aber den wollen die italienischen Wähler und nun können die Euroskeptiker loslegen. Das werden sie auch. Der neue Ministerpräsident heißt Conte und der hat sich nun doch noch mit mit den smarten Herren arrangiert. Sollte Italien wirklich den Austritt aus der EU anstreben, dann wird es ernst  für die EU. Aber genau das wollen die Anhänger der Populisten. Brot und Spiele fürs Volk. Mit EU -Wohltaten soll die Sause garniert werden. Zahlen soll die EU, insbesondere Deutschland. Eine härtere Gangart beim Flüchtlingsproblem soll die Fernsehschirme sauberer machen. Nun wird der Turbo angeschaltet und los geht es. Ob die neue Regierung aus fünf Sterne Bewegung und Lega Nord eine Volksbefragung über einen EU-Austritt ansetzen werden?  Das englische Modell zieht Kreise. Es ist eine Lust fürs Volk   zu zündeln. Die EU könnte dabei draufgehen. My 

 

 

 

kk

Ilsenburg, Ilsetal, Ilsefälle -- 2017 -- 0143

Dietmar Rabic

Dietmar Rabich / Wikimedia Commons / „Ilsenburg, Ilsetal, Ilsefälle -- 2017 -- 0143“ / CC BY-SA 4.0

Was geschah am 3. Juni???

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Der 3. Juni ist der 154. Tag des gregorianischen Kalenders (der 155. in Schaltjahren), somit bleiben 211 Tage bis zum Jahresende.

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3. Juni

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VideoBremer BAMF-Affäre: Ehemalige Mitarbeiter wehren sich gegen Vorwürfe

 

Was Seehofer macht , ist ein Angriff auf alle deutschen Helfer , die in den Jahren 2015/16/17 sich für Flüchtlinge eingesetzt haben.Mitlerweile hat der Staat die Flüchtlinge  zu 100 Prozent  übernommen. Es wurde eine Verwaltung aus dem  Boden gestampft, jeder Flüchtling bekommt  ein Dach über den Kopf und genügend zu essen und ein Taschengeld.  Die Kosten für die Wohnung übernimmt der Staat Die Anfangsphase war noch etwas chaotisch , aber er gelang den Gemeinden, den Ländern und dem Bund eine Verwaltung in Rekordzeit aufzubauen. Die Situation erinnerte etwas an die deutsche Wiedervereinigung, die zunächst auch chaotisch ablief.Der Staat  entscheidet: Wer bekommt Asyl? Wer darf bleiben?Wer muss ausreisen.? Natürlich ist es nicht rechtmäßig, wenn eine Behörde Blankoscheine auf zeitlich begrenztes Asyl vergibt.Wenn es so abgelaufen ist, wie es in den Medien dargestellt wird. Doch  daran bestehen erhebliche Zweifel.

Was Seehofer als Bundesinnenminister macht, ist eine Abrechnung mit den Flüchtlingen die zu uns gekommen sind.Was Seehofer macht, ist ein Angriff auf die Deutungshoheit der Vorgänge in den vergangenen drei Jahren. Die Menschen, die blanko einen Bescheid bekommen haben,es sollen 1200 sein, sind nicht     1200 Betrüger, sondern die Mehrzahl der Flüchtlinge hat Anspruch auf Asyl oder eine Aufenthaltserlaubnis. Seehofer hat sich sehr deutlich auf die Seite derjenigen geschlagen, die Flüchtlinge zum Teufel wünschen. Von Flüchtlingshelfern ist überhaupt nicht mehr die Rede.Flüchtlinge und ihre deutschen Helfer sind beim Bundesinnenminister schlecht aufgehoben. My

 

 

 

 

 

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Ogg Vorbis

Es war schon klar, dass der konservative Rajoy nicht Ministerpräsident bleiben kann. Er stolperte über eine Spendenaffäre seiner Partei. Wieder einmal wurden große Spender belohnt. Eine Hand wäscht die andere Hand. Das es verboten ist, dass dürfte auch dem letzten  klar gewesen sein. Dabei ist das Risiko sehr hoch, dass die Transaktion auffliegt. Zu viele Menschen sind an so einem Deal beteiligt. Die Firma y versteht nicht, warum ihre Konkurrentin immer die besten Aufträge bekommt. Das Bankgeheimnis ist auch nicht mehr das, was es einmal war. Und da ist natürlich die Opposition, die hellwach wird, wenn dass Stichwort Parteienfinanzierung fällt. Das haben in der Cortez General auf die Sozialisten mitbekommen. Am 1. Juni war es so weit. Noch vor der Sommerpause kann Rajoy in díe Pause gehen. Durch ein Misstrauensvotum wurde er gestürzt. Der Sozialist Sanchez wird sein Nachfolger. Er ist nicht der erste Sozialist auf dem Thron.(Filipe Gonzales 1982-1996)Nur sieht die Sache diesmal etwas anders aus, weil Sanchez auf die Stimmen diverser Kleinparteien angewiesen ist. Die verlangen natürlich etwas für ihre treuen Dienste. 

Da wird leicht ein Limit überzogen und Spanien steht wieder vor ohne handlungsfähige Regierung da. Rayoi ist nicht über Katalonien gestürzt .. Er hat aber auch nicht dazu beigetragen, die Krise zu entschärfen. Mit Sanchez steigen die Hoffnungen, dass das Problem gelöst wird. Nicht durch einen  Austritt durch aus dem spanischen Verband. Aber Sanchez will verhandeln. Das könnte die linke Katalonienbewegung spalten. Sanchez ist bereit, auch Verfassungsreformen vorzunehmen, um die Provinzen politisch aufzuwerten. 
Insgesamt gesehen, kommt auf Spanien eine Zeit der Unsicherheit zu. Die EU bekommt eine Südachse verpasst, die grob gesehen EU-kritisch ist. Der Süden hat über Jahrzehnte von der EU finanziel provitiert. Jetzt kommt der politische Rückenwind dazu.Wenn Italien oder Spanien von der EU abrücken sollten, dann ist die EU in der jetzigen Form erledigt. My


http://media.tagesschau.de/audio/2018/0601/AU-20180601-1808-1501.mp3http://media.tagesschau.de/audio/2018/0601/AU-20180601-1808-1501.mp3

 

 

 

 

Probleme für Förster und Bauern: Die Kehrseite des schönen Wetters

Stand: 01.06.2018 00:22 Uhr

 

Das Sommerwetter im Monat Mai:Es allen recht zu machen, ist eine Kunst, die nicht möglich ist. Auf der einen Seite ist es herrlich, dieses Wetter in Deutschland. Das gibt es wohl nur alle 20 Jahre einmal. Es ist die Entschuldigung des Wetters für den vermurksten Monat März. Auf der anderen Seite: Es ist die  Entschuldigung für den vermurksten Winter in Norddeutschland. Diese Sichtweise ist unsinnig und symphatisch zugleich.An den schönen Monat Mai in diesem Jahr können wir uns gewöhnen.!Wenn es ein verlässlicher Trend wäre, dass wäre toll. Vermutlich kommt im Folgejahr schon wieder die Spaßbremse und unser Frühstück nehmen wir wieder in der warmen Küche ein und nicht auf der Veranda oder dem Balkon.

Landewirte und Förster sind auf das sonnige Wetter, dass nun schon Wochen anhält, nicht gut zu sprechen. Regional vertrocknen in diesem  Frühjahr gesäte oder gepflanzte Feldfrüchte, weil der Boden schnell austrocknet. Da ist der überreichliche Regen  in den Wintermonaten nur ein schwacher Trost. Davon können die empfindlichen Saaten leider nicht profitieren. Weil der Monat März in Norddeutschland vermurkst war und der Monat April für die Vegetation auch  nicht besondes vegetationsfördern war ,ist die Erntemenge an Freilandgemüse in Deutschland knapp und teuer. Es freuen sich die Nachbarländer , weil sie mit Feldfrüchten jetzt ein  gutes Geschäft machen .. 

Die Gaststättenbranche jubelt, wer sollte es ihnen verdenken. Die Stühle unter freiem Himmel sind nun schon seit Wochen gut ausgelastet. Aber auch dort ist nicht nur eitel Sonnenschein. Wo das schöne Wetter eine Pause einlegt, bringen Blitz und Donner  regional sintflutartige Regenschauer, macherAusflugsorte wird zur Notstandsregionen. Der Wetterdienst arbeitet zwar mit  Hochdruck, aber die regionalen Gewitter sind schwer voraussehbar. Der Schaden ist beträchtlich und aus einem Gewinn im Hotel-und Gaststätten -Gewerbe wird dann schnell ein Verlustgeschäft

Aber das ist miesepetrig. Wir freuen uns über das schöne und warme Wetter. Die Saison in den Freibädern hat längst begonnen,. Wir beten und hoffen, dass nicht die richtigen Sommermonate den Bach runtergehen. Also raus in die Natur , wir feiern die Feste wie sie kommen.My

Skandal um Asylbescheide: Die BAMF-Affäre im Überblick

Stand: 29.05.2018 04:32 Uhr

Nun hat der Innenausschuss des Bundestages getagt und Fragen an die Verantwortlichen gestellt. An den obersten Diensthernn Bundesinnenminister Seehofer und die Leiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen Frau Cordt. . Es ist das alte Spiel: Wer hat was gewußt? Wer hat etwas gewusst und nicht gehandelt? Wer musste etwas wissen ? Das Verfahren ist dem eines Untersuchungsausschusses nicht unähnlich. Es wurde auch schnell klar, dass die Befragung in einer Sondersitzung nicht zu bewältigen ist. Es werden noch diverse Sondersitzungen stattfinden, um Licht in die Affäre zu bringen.

 

Es sind sind alle (?) Parteienvertreter im Innenausschuss vertreten. Von Neutralität des Sonderausschusses  kann nicht gesprochen werden. Nach der Sondersitzung eilen die Vertreter der Parteien zu den Mikrofonen und geben ihre Sicht der Dinge wieder, aus parteipolitischer Sicht. Der Information der Öffentlichkeit ist Genüge getan. Dafür sorgen die zahlreichen Journalisten, die neueste Entwicklungen in der Affäre in die Medien bringen werden. 

Nun gibt es Mitnichten eine Wahrheit. Und es wäre auch unredlich, den Sprechern der Parteien den Mund verbieten zu wollen. Jeder soll das sagen , was er sagen will. Aber es gibt eine Schmerzgrenze, wo überaus deutlich das Parteiinteresse durchscheint. Taktieren ist eine Überzeugungsarbeit der besonderen Art. Es ist zu einem guten Teil auch die Art und Weise, wie der AfD der Wind aus den Segeln genommen werden soll.Die Affäre in Bremen ist der AfD auf den Leib geschnitten. Da hat Seehofern in der Tat eine schwierige Aufgabe. Er will die Exekutive gegenüber Flüchtlingen weiter stärken.

Dabei geht es um Feinheiten, nicht in das Fahrwasser der AfD zu geraten. .Das süße Gift der AfD wird kostenlos und reichlich verspritzt und die Wirkung ist nicht zu unterschätzen. Wo Freund und wo der  Feind ist , ist eine Frage der Interpretationshoheit  und da hat die AfD eine gute Portion Argumente, die verlockend sind. Bezahlt wird später. Weniger in Euro als im Umgang mit dem weltweiten Problem der Flucht vor Krieg, religiöser Ausgrenzung, Armut . Da möchte die AfD gerne den Zustand Polens oder der Tschechei für Deutschland haben. Und darüber bestimmen, wer Flüchtling ist und wer nicht. . Deshalb ist gut nachvollziehbar, keinen Untersuchungsausschuss alter Art einzurichten. Es würde der AfD über Wochen und Monate ein vorzügliches Instrument bieten ,kostenlos an die Öffentlichkeit heran zu kommen. Da hat schon jetzt die CSU unter zu leiden. Die AfD kann in Bayern vor der Landtagswahl CSU Pläne durchkruzen. Im schlimmen Fall überholt die AfD die SPD . Das dürfte auch der großen Koalition im Bund  recht abträglich sein. Die SPD wird sehr unruhig werden und sich fragen, ob ihr Platz in der großen Koalition wirklich gut für die Partei ist.

Über die Motive der Amtsleiterin der BAMF -Außenstelle und ihre recht großzügige Verteilung von Bescheiden an Flüchtlinge, ist noch wenig gefragt und geanwortet worden. Das hat auch mit dem laufenden Verfahren der Staatsanwaltschaft gegen die ehemalige Leiterin der Behörde zutun. Hätte die ehemalige Amtsleiterin Geld für positive Bescheide genommen hätte, dann wäre der Fall ganz  schnell erledigt. Das ist aber gerade nicht der Fall. Aus rein humanitären Gründen soll die Vergabe von Bescheiden erfolgt sein.

War nicht das ganze Ereignis der Flüchtlinge auf deutschem Boden einer humanitären Einstellung vieler Menschen geschuldet.? Eine Lösung nach Seehofer-Art hätte den Gebrauch von Schusswaffen erfordert, um Flüchtlingen am Zutritt deutschen Bodens zu hindern. Die Rechtsextremen hätten gejubelt, Pegida hätte kräftigen Zuwachs bekommen. Die Kanzlerin hat sich für die Humanität entschieden. Das wird ihr einen guten Platz im Buch der 'Geschichte einbringen. Es war eine große Tat in einer schwierigen Situation. My

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wie kommt der vermaledeite Plastikmüll in die Weltmeeren ?Aus den Nichts wurde  im Eiltempo ein Thema geboren, welches bis dato kaum beachtet wurde. Hinweise auf den Müll in den Gewässern hat es immer wieder gegeben, aber an eine Änderung des Zustandes ist nur wenigen Kommunen in den Sinn gekommen. Eigentlich ist Deutschland fein raus. Nur geklärtes Wasser kommt in die Flüsse und direkt ins Meer. Das Abwasser wird gesiebt und alle festen Gegenstände werden abgefischt. Der Dreck kommt in die Müllverbrennungsanlage. 

Wir haben ein reines Gewissen-. Es ist nicht ganz billig ,dass Abwasser wieder aufzubereiten . Auch die Verbrennung von Abfällen ist ein Zuschußgeschäft. Aber wer an der Spitze des Umweltgedankens  etwas gelten will, muss in erster Linie in die Tasche greifen und bezahlen.

Wo es nicht so genau mit dem Müll und dessen Entsorgung genommen wird, dass fällt uns sofort etwas auf. Italien will sich vermutlich eine fünf Sterne Partei gönnen nebst der Lega Nord. Im Herbst nach den Wahlen könnte es soweit sein. Die Umwelt ist nicht das Programm der Parteien, wenn man davon absieht, dass die fünf Sterne-Bewegung klares Wasser für Jedermann verspricht. 

Was uns auffällt: Die Strände sich häufig mit Plastikutensilien übersäht. Der Strand ist teilweise Teil der Privateigentums und da passen die Eigentümer, auf dass ihr Strand nicht vermüllt. Anders ist es mit den Naturstränden.'Von der leeren Öldose bis zur ehemaligen Gießkanne , hat der Naturstrand einiges zu bieten. . Was in Italien nicht in Ordnung ist, gibt es an den Ständen dieser Welt im Überfluss: Plastikmüll. Und das wird auch noch lange so bleiben, denn in armen Ländern ist die Vermeidung von Plastikmüll nicht erstrangig. Einen Anfang will Deutschland mit der Vermeidung von Plastikmüll machen. Plastikteller, Plastikgeschirr und diverse Verpackungen müssen nicht sein. Sie lassen sich leicht ersetzen. Schwieriger wird es schon. wenn ein ganzes Auto ohne Plastik auskommen soll. Der Wagen wird schwerer und das ist nach Ökologig kontraproduktiv. Kleinboote sind zu einem Großteil aus Plastik , Plastik verwest nicht im Wasser. Schwierig wird es in manchem Gewerbe, dass auf Plastikanwendung nicht verzichten wird. Fenster und Türen aus Plastik bewähren sich gut, sind viel haltbarer als Fenster und Türen aus Holz. Und die Fischer haben heute ein Netz aus Kunststoff. Es hält ganz mittelprächtig, . Leider sind Reste der Netzte aus Plastik eine Bedrohung ersten Ranges für die Meeresfauna. Es ist eine große Aufgabe, die sich unsere Gesellschaft vorgenommen hat. Wie sagte einst Frau Merkel: Wir schaffen das!!!

aa

 

AfD-Demo in Berlin : Systemkritik trifft auf bunten Protest

Stand: 27.05.2018 19:25 Uhr

Ganz schön frech die AfD-. Ausgerechnet in Berlin mit seiner Gegenkultur geht dort die  AfD auf die Straße und mit ihr ca. 5000 Anhänger. Es war wohl auch ein Stimmungstest. Die Demonstration ist nicht zu verwechseln mit der Pegida -Bewegung, die auch regelmäßig auf die Straße geht und aus gleichem Holz geschnitzt ist. Es ist ist schon beinahe Gewissheit, dass es personelle Überschneidungen gibt. Eine Zusammenführung beider Bewegungen ist der AfD durchaus recht. Mehr Schein als Sein  ... dass ist die Parole der Rechtsaußen. 

Auf den Aufruf der AfD gab es ca. 13 Gegendemonstrationen. Das gute Wetter machte die bunten Demos zu einem Volksfest. Das sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass in der Wahlkabine von Volksfest bestimmt nicht die Rede ist. So dürften die überwiegend linken Gegendemonstrante ein leichtes Unwohlsein in der Magengegend verspüren, weil mitten in Berlin die AfD demonstriert , nicht sehr  groß, aber noch ist der Abwehrreflex vieler Berlinen erheblich. 

Die (neue) linke Bewegung gibt es in Berlin schon 50 Jahre (geschätzt). Was soll geschehen, wenn die AfD die Herzen vieler Berliner erwärmt? " Spielt nicht mit den Schmuddelkindern" könnte ein abgeänderter Ratschlag an die Berliner lauten. Einen Plan B gibt es nicht. . , Das die AfD Linke und Grüne unterbuttert, ist gemessen an der Stimmzahl im Wahllokal ,nicht auszuschließen .Linke und Grüne haben 50 Jahre gebraucht, um sich halbwegs zu etablieren. Die AfD hat es mehr mit einem "Blitzkrieg". Überraschungen an der Wahlfront sind nicht auszuschließen. My  

Kim-Trump-Gipfel US-Delegation verhandelt in Nordkorea

Stand: 27.05.2018 22:50 Uhr

 

Unmögliches erledigen wir sofort, Wunder dauern etwas länger... Es ist ein halbes Wunder.dass  Nordkoreaner und Amerikaner, vertreten durch ihre Staatsoberhäupter, auf ein Gipfeltreffen im Juni zusteuern.Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren.

"Donald J. Trump ✔ @realDonaldTrump

Our United States team has arrived in North Korea to make arrangements for the Summit between Kim Jong Un and myself. I truly believe North Korea has brilliant potential and will be a great economic and financial Nation one day. Kim Jong Un agrees with me on this. It will happen!"

US-Präsident Trump hat schon wieder getwittert. Diese Methode des Regierens wurde anfangs belächelt und dem amerikanischen Präsidenten als "Schrulle" angekreidet.  Doch die Methode ist gut . Sie kommt original vom Chef. Schneller geht es nicht, auch wenn die Nachrichtenagenturen dem Präsidenten stets auf den Fersen sind. Es kommt auch dem amerikanischen Trump entgegen, der ein tiefes Misstrauen gegen über der Presse hat. Die Medien warten darauf, er (Trump) einen kapitalen Fehler macht, den sie ihm noch lange Zeit unter die Nasen reiben können. My  

 

 

 

Conte gibt auf Regierungsbildung in Italien gescheitert

Stand: 28.05.2018 00:10 Uhr

 

"Überraschend ist die Neubildung einer Regierung aus fünf Sterne Bewegung und Lega Nord gescheitert. In Italien ist die geplante europakritische Regierungskoalition geplatzt. Der designierte Ministerpräsident Conte gab seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurück. Fünf-Sterne-Chef Di Maio forderte die Absetzung des Staatspräsidenten." zit. Tagesschau-Text 28.05. 2018 

Die beiden Parteien hatten Conte "aus dem Hut gezaubert".Der Professor Conte ist weitgehend unbekannt. Er gilt als Anhänger der fünf Sterne-Bewegung Er sollte MP werden.Die Rückgabe seiner Bewerbung für das Amt des MP ist ein Akt, der ihm nicht zugetraut wurde. Er hat es aber getan und damit die Anwärter für eine neue Regierung blamiert. Ob damit Italien zunächst "aus dem Schneider "ist , wird sich zeigen. Mittelfristig wird es Neuwahlen geben. Alle Schwüre, es werde nicht zu Neuwahlen kommen, sind hinfällig. 

Bis zu den Neuwahlen könnte eine Expertenregierung die laufenden Staatsgeschäfte erledigen. Italien hat sich schon einmal in der genannten Weise über die Legislaturperiode gerettet. Ob es tatsächlich zu einer Übergangsregierung kommt und wie lange sie im Amt bleibt, darüber darf spekuliert werden.My

 

 

 

Weltspiegel extra "Waffengewalt ist der Krebs von Amerika"

Stand: 26.05.2018 05:31 Uhr

 

Leben in der West-Side Die verlorene Jugend Chicagos

Stand: 13.05.2018 05:45 Uhr

 

Das Thema Waffengewalt kommt in den USA immer wieder auf den Tisch, wenn ein Waffenbesitzer ausrastet und wild um sich schießt. Amerikanische Schulen erlangen traurige Berühmtheit. Es dauert auch nicht lange und der Fall verschwindet wieder aus den Medien bis zum nächsten Anschlag. Es ist leider so, dass aus Erfahrung nicht gelernt wird. Das ist in Amerika nicht nur eine Sache des Gesetzgebers, sondern eine Sache der ganzen Gesellschaft. Und die ist träge, mag sich nicht auf Einschränkungen der Waffengewalt einlassen.. Gesellschaft und Staat wollen die bisherige Praxis beibehalten und das ist ein harter Brocken. Dabei ist in den USA das Tragen von Waffen und deren Anwendung Ländersache. Aber kein US-Staat will einen Anfang für weniger Waffen wagen, es fehlt die Absicht. Dabei wäre eine Einschränkung des Waffenbesitzes in einen US-Bundesstaat ein symbolischer Akt, wenn in den anderen Bundestaaten Waffen wie gewohnt erhältlich sind. 

Nichts Neues in den USA in Sachen  Waffenbesitz? Das ist wohl so. Es ist vor allem ein altes Recht der Bürger, Waffen zu tragen. Das ist eine interne Rechtfertigung . Waffenbesitz gibt dem "kleinen Mann " das Gefühl von Macht. Einen Räuber erschießen, ihn bei frischer Tat erwischen ihm dann eine Kugel verpassen. Dieses Gefühl der persönlichen Stärke möchten Amerikaner nicht missen. Dabei ist der Besitz keine Männerdomäne. Frauen wollen sich selbst schützen und   ihr Eigentum verteidigen. 

Leider ist es so, dass die Schwelle zur Gewalt , durch Schußwaffen oder durch andere Kampfmittel, recht niedrig ist. Das ist fatal, wenn für eine paar Dollars schon der Revolver gezückt wird. Ganz gefährlich wird es, wenn eine weitere Enthemmung durch Drogen passiert. Das ist neben dem allgemeinen Problem der Waffengewalt eine mächtige Steigerung der Gewaltbereitschaft. 

Und so füllen sich die Gefängnisse. Über den Daumen gepeilt, sitzt eien Prozent der US-Gesellschaft hinter Gittern.Verglichen mit europäischen Zahhlen ist das ein erschreckend hoher Prozentsatz .Ganz nutzlos scheinen diee Bemühungen nicht zu sein, die Waffengewalt auf der Straße und anderswo einzudämmen. New York war in den 70iger Jahren das vorigem Jahrhunderts auf die schiefe Bahn geraten. Einzelne Stadtbezirke waren nicht mehr begehbar. Das Risiko . bestohlen oder ermordet zu werden war zu hoch.Mit einer drakonischen Jutiz und einer drakonischen Polizei gelang es, dass Gefühl für Sciherheit auf der Steraße wieder zu erlangen. Der gesellschaftliche Preis war hoch aber unvermeidlich. Wer auf der Straße seines Lebens nicht mehtr sicher ist, der ist bereit, den gesellschaftlichen Preis ( weniger perönliche Freiheit>)zu zahlen. 

Es lohnt sich der Blick über den Zaun, der Blick auf andere Gesellschaften. Japan und Singapur haben eine niedrige Kriminellerate. Aber auch dort ist der Preis hoch durch den Verlust an persönlichen Freiheitsrechten. Bei unseren nördlichen Nachbarn ist die Welt auch nicht mehr in Ordnung. Es scheint dort so einigermaßen zu funktionieren, dass Gewalt gesellschaftlich verpönt ist, dass gleichzeitig auch die staatliche Gewalt nicht zu hoch ist. Es ist gut, wenn  Norweger und Schweden ihre Häuser nicht unbedingt abschließen. My

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Amoklauf

Als Amoklauf an einer Schule (fachsprachlich auch School Shooting[1]) wird ein bewaffneter Angriff mit Tötungsabsicht auf Personen mit Bezug zu einer Schule bezeichnet.[2] Die Tat muss weder auf ein Schulgebäude beschränkt sein noch muss es sich bei den Tatmitteln um Schusswaffen handeln, aAndreas Bohnenstengel [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commonsusschlaggebend ist die Auswahl der Opfer

Blumenniederlegung vor der Wirtschaftsschule in Freising am Tag des Amoklaufs von Eching und Freising 2002

 

Waffengewalt an US-Schulen 2018

 

Camargue, Petite Camargue et Parc naturel reg

 

By ChrisO, revision by Ulamm [Public domain], via Wikimedia Commons

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Canal d'eau près d'Arles en Camargue

 

By Vi..Cult... [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], from Wikimedia Commons

Landschaft der Camarque

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Absage des Gipfels mit Kim: Trump ist selbst schuld

Stand: 24.05.2018 19:10 Uhr

Viele Politiker, Journalisten etc. haben es geahnt. : Trump sagt die geplanten direkten Gespräche mit Kim in Singapur ab. Der US-Präsident hat nicht nur abgesagt, sondern auch einen netten Brief an Kim geschrieben. Die Tonart ist kumpelhaft. Trump schließt einen späteren Zeitpunkt für eine Unterredung nicht aus. Auch Kim hat eine Botschaft an den amerikanischen Präsidenten parat. Kim bedauert die Absage, schlägt die Tür aber nicht krachend zu. Mit Trump und Kim wären zwei Unberechenbare zusammen gekommen. Da weis die Welt nicht so genau, ob hinter wohlklingenden Worten auch noch Gemeinheiten in der Hinterhand gehalten werden.

Ob die Strategie  von Trump so schlecht ist, wie schadenfrohe "Experten" es jetzt kundtun, ist noch nicht erwiesen. Der US-Präsident hätte gerne mit Kim verhandelt. Er schickte seine "Allzweckwaffe" Bolton nach Pjöngyang. Der sollte Kim erklären, was die USA alles können. America first!. Amerika wollte nur aus einer Situation der absoluten Stärke  verhandeln. Gleichberechtigte Atommächte auf Friedenstourne, so hätte es Kim gerne gehabt. Da ist Kim bei Trump an der falschen Adresse.  Eine geräuschvolles Militär Manöver der Südkoreaner und ihrer amerikanischen Beschützer, eine Demonstration im Vorfeld der Gespräche,   sollte nach Trumps Ansicht den Mythos des nordkoreanischen Führers anknappern. Doch dazu kommt  es nicht, dass Misstrauen zwischen den Mächten ist wieder gewachsen . 

Andererseits möchte Trump wohl gerne als Entschärfer von heiklen Konflikten in die Geschichte eingehen. Da hat Trump weltweit reichlich Auswahl.Zwar hat bei ihm die Innenpolitik  Vorrang, aber einen Treffer in der Außenpolitik, da wäre Trump nicht abgeneigt. Es wäre dem amerikanischen Präsidenten recht, das seine Uralt-Taktik von Teile und Herrsche   ein Comeback  erlebt . Wenn es Trump tatsächlich gelingen sollte,  einen der gefährlichen Konflikte auf dieser Welt zu entschärfen, dann dürften die Trump-Kritiker  etwas leiser Kritik an der amerikanischen Außenpolitik üben.

 Es kann auch ein Zufallstreffer sein . Es hätte ja sein können, dass   .... Ist es aber nicht, eine Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Aber die Türen in Washington und Pjöngyang sind noch nicht ganz dicht. Ein Zufallstreffer, ein "politischer Frühling" in Ostasien,   wären durchaus wünschenswert. Noch ist der Faden nicht ganz gerissen My 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maas bei Pompeo "Von einem Kompromiss weit entfernt" (Tagesschau)

Stand: 24.05.2018 00:05 Uhr

Bisher war Washington eine gute Adresse für deutsche Politiker. Vor einer wichtigen Wahl reisten deutsche Spitzenpolitiker gerne nach Washington, um in der Ferne etwas größer auszusehen. Das war Ritual. Der gewählte deutsche Außenminister wählte in den vergangenen Jahrzehnten  bei seinen Antrittsbesuchen ebenfalls Washington als Adresse aus, die im Terminkalender ganz vorne eingetragen war. Das sollte nochmals die Unterstützung betonen, die amerikanische Spitzenpolitiker ihrem Partner in Europa zukommen ließen.

Der Terminkalender von Heiko Maas hatte Washington nicht auf der ersten Terminseite. . Es war ein denkwürdiges Interview , das unserer Außenminister in Washington dem deutschen Fernsehen gab. Tapfer hielt unser Außenminister die Fahne der guten deutsch-amerikanischen Freundschaft hoch. Nicht der Hauch eines Schattens sollte den Amerikabesuch des deutschen Außenministers trüben. Das gelang ihm aber nicht so eindeutig. Er wirkte gequält . Das große Thema Iran und der Atomvertrag mit dem Iran, versuchte Maas herunter zu spielen. Er tat so, als sei die Weiterführung des Atomvertrages mit dem Iran, den auch Deutschland unterschrieben hat, als sei die Weiterführung des Atomvertrages durch die Europäer die selbstverständlichste Sache der Welt. Nach der Besprechung mit Pompeo  musste Maas eingestehen. dass das Abkommen mit dem Iran von amerikanischer und von der deutschen Seite, vertreten durch den Bundesaußenminister, grundsätzlich unterschiedlich 

interpretiert wird. . My

 

Heiko Maas

© Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons) [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], from Wikimedia CommonsHeiko Maas (2017)

Heiko Josef[1] Maas (* 19. September 1966 in Saarlouis) ist ein deutscher Politiker (SPD) und seit dem 14. März 2018 Bundesminister des Auswärtigen im Kabinett Merkel IV.[2]

Von 2013 bis 2018 war er Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz. Zuvor war er von 2012 bis 2013 stellvertretender Ministerpräsident des Saarlandes sowie Landesminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr und von 1998 bis 1999 ebendort Minister für Umwelt, Energie und Verkehr.

 

 

 

 

 

 

BAMF -Affäre weitet sich aus

 

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Nun hat es auch die jetzige Leiterin der BAMF-Außenstelle , Frau Cordts, erwischt. Sie wird beschuldigt, von den illegalen Vorgängen an der Außenstelle zwecks Begünstigung von Jesiden  frühzeitig gewusst zu haben, ohne das eine Reaktions erfolgte. Nach Recherchen des Bayrischen Rundfunks ist eine Anzeige gegen Frau Cordt gestellt worden, eine Ermittlung gegen Frau Cord steht noch aus.

Mit der gleichen Anschuldigung wird auch der neue Bundesinnenminister konfrontiert. Es ist noch noch nicht belegt, dass der Bundesinnenminister etwas zu den Vorgängen an der Außenstelle Bremen hätte  wissen müssen. Die politische Verantwortung für den Skandal ist nicht schlüssig erwiesen. Jetzt will der Bundesinnenminister Seehofer  durchgreifen. Vermutlich werden etliche Funktionsstellen neu besetzt.

Die FDP fordert einen Untersuchungsauschuss. Die CDU lehnt einen Untersuchungsauschuß . Es ergibt sich die Frage: Was soll der parlamentarischeAusschuss herausfinden? Die Vorgänge sind gut dukumentiert. Es besteht nicht die Gefahr der Verdunklung.  Seehofer will am kommenden Dienstag Stellung beziehen. Berücksichtigt muss auch die zurückliegende Zeit 2015 und 2016 werden. Die Aussenstelle war überlastet. Die Entscheide mussten  entscheiden, sehr häugig ohne Papiere der Antragstller. My